Mein bebildeter Kurzbericht zum neuen Jahr aus dem weihnächtlich geschmückten Dubai beschäftigt sich mit verschiedenen Eindrücken der vergangenen Ferientage. Das erste Bild mit dem BlaBla-Club, gleich vor meinem Hotel geschossen, weckt bei mir zwei Assoziationen. Erstens habe ich noch selten so üppige Weihnachtsdekorationen gesehen wie hier an diesem arabisch-muslimischen Ort.
Seit der Jahrtausendwende gab es in Schlüsselbereichen staatlicher Aktivität viele Reformanläufe, die in Blockaden, Nullrunden oder faulen Kompromissen endeten. Bei all diesen Ergebnissen spielten die direkten Volksrechte eine entscheidende Rolle. In diesem Beitrag wird nun mein Quorumsvorschlag aus Folge 2 zum Thema an früheren Volksabstimmungen getestet, bei denen der Graben zwischen Parlament und Stimmvolk Rekordtiefen erreichte.
Aus aktuellen Anlass (Weihnachten) erlaube ich mir hier die Verlinkung zum Condorcet-Blog mit dem Beitrag von Roger von Wartburg, der Richtlinien für korrekte schulische Weihnachtsanlässe in fünf ausführlichen Paragraphen entworfen hat. Der Condorcet-Blog ist ein sehr erfolgreicher und viel beachteter bildungsbürokratie-kritischer Blog, der vom bekannten Bieler Oberstufenlehrer und GLP-Politiker Alain Pichard initiiert wurde.
Der ehemalige Kassensturz-Moderator und künftige SP-Nationalrat polemisierte faktenfrei gegen die Kernenergie. In seiner Videokolumne «Auf den Punkt» bei nau.ch warnte Schmezer for einem Kernkraftunfall in der Schweiz. Dabei griff er in die Kiste der längst verstaubten Argumente fundamentalistischer Anti-AKW-Alarmisten. Auf nebelspalter.ch widerlegte Alex Reichmuth die unsäglich falschen Behauptungen von Schmezer.
Wenn die politischen Institutionen bei grossen Projekten über längere Zeit mit teuren Nullrunden, Blockaden und faulen Kompromissen fast nur noch fragwürdige Lösungen produzieren, muss es eine Rückkoppelung von den Ergebnissen zu den Institutionen geben. Der aktuelle Gebrauch und die Wirkung der direkten Volksrechte sollten nicht tabuisiert werden. Ein erster Reformvorschlag soll die Diskussion anregen.
In Deutschland lehnen gemäss Umfragen 70 Prozent der Frauen den Gender-Speak ab. In der Schweiz dürfte es ähnlich aussehen. Unbeirrt vom Widerstand und sachlich fundierter Kritik an der mutwilligen Genderisierung der Sprache führen unsere öffentlich-rechtlichen Medien auf den SRF-Kanälen ihren missionarischen Kampf gegen eine angeblich Frauen diskriminierende Sprache. Die Anti-Woke-Welle ist in den SRF-Redaktionen noch nicht angekommen.
