In der Sommerferienzeit füllen die Medien eine gewisse Leere der Ereignisse auch gerne mit rezykliertem Stoff aus vergangenen Zeiten. Da mein Blog schon seit 2012 existiert, war die Versuchung gross, auch auf frühere Beiträge zurückzugreifen. Es könnte doch interessant sein zu sehen, ob damalige politische Themen weiter aktuell sind. Sind in der Zwischenzeit Lösungen gefunden worden oder kämpfen wir immer noch gegen die gleichen Widerstände an wie damals? Also ging ich auf die Suche nach Artikeln aus der Anfangszeit des Blogs. Dort fand ich bald einen Beitrag vom April 2013 mit aktuellem Bezug.
Auch aus alltäglichen Ereignissen lassen sich oft anregende ökonomische Einsichten gewinnen. Interessant sind sie dann, wenn sie sich für eine Verallgemeinerung eignen. Natürlich fallen solche Ereignisse nicht unbedingt jedem und jeder auf. Es braucht ein gewisses Mass an ökonomisch unterfütterter Sensibilität - oder Verbildung. Am Sonntag, dem 20. Juli, fielen mir im Strandbad Niederuster die vielen nicht vermieteten Liegestühle auf. Sie fielen mir vor allem deshalb auf, weil bis im letzten Jahr an schönen Wochenenden alle Liegestühle jeweils wenige Minuten nach Öffnung des Strandbades weg waren.
Schön, dass uns die Politik manchmal vom Unterhaltungswert her für den Mangel an Substanz entschädigt! SVP-Nationalrat Christian Imark sollte sich bis letzten Freitag bei Doris Leuthard für einen Tweet entschuldigen, in dem er die frühere Energieministerin als Huhn bezeichnet hatte. Lasse Imark das Ultimatum verstreichen, ohne sich zu entschuldigen, drohe ihm eine Klage, liess Leuthard verlauten. Anlass für Imarks verbalen Ausflug in den Hühnerstall bot ein Interview von Leuthard, in dem sie ihre "Energiewende"-Politik mit den alt bekannten stereotypen Argumenten rechtfertigte.
Merkantilismus ist eine Aussenhandelspolitik aus absolutistischen Zeiten. Königliche Regierungen strebten danach, Exportüberschüsse und eine aktive Handelsbilanz zu erzielen. Letzte Woche konnte man in den SRF-Sendungen zum Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten erleben, welch merkantilistischen Ansatz unsere Handelsdiplomatie bei solchen Verhandlungen pflegt. Schweizerische Konsumenten kamen in keiner der Sendungen vor. Es war ausschliesslich die Rede von der Exportindustrie, von einzelnen Exportbranchen sowie von Konzessionen, die die Schweiz bei sogenannt sensiblen Produkten, vor allem in der Landwirtschaft, gewährt hat.
Bei der Abstimmung über Doris Leuthards Energiegesetz im Mai 2017 wurde der Bevölkerung ein weitgehend autarkes Energiesystem vorgegaukelt. In der Bevölkerung sind Autarkieträume verbreitet, auch beim Thema Energie. Mein Fazit gleich vorweg: Grüne Energiepolitik bedeutet nicht Autonomie – ganz im Gegenteil. Dazu hatte ich meine Argumente bereits vor rund drei Jahren in einem Artikel in der Weltwoche dargelegt. Heute ergänze ich diesen mit zwei neuen ausländischen Stimmen.
Da flattert mir heute, wie von der Vorsehung gesendet, das neuste Enegiejournal von „energieschweiz“, der Propaganda-Plattform des Bundesrats für die Energiewende, ins Haus. Im publizierten Interview spricht Energieminister Albert Rösti, Chef des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, eines der Grundprobleme schweizerischer Politik an: „Seit 2011 diskutieren wir über die Energiewende, nun wäre es an der Zeit, die Beschlüsse umzusetzen..." Express auf einem Irrweg? Lieber nicht.
