Erleben wir im Ukraine-Krieg Samuel Huntingtons „Clash of Civilizations“?
Mit 10’000 nordkoreanischen Soldaten an der russisch-ukrainischen Front zeigt sich jetzt noch deutlicher, worum es im Ukraine-Krieg letztendlich geht. Etwas salopp könnte man sagen, Nordkorea, das Truppen auf die andere Seite des Globus in einen anscheinend fremden Konflikt schickt, ist das neue Amerika, allerdings ohne dessen Muskeln und ohne dessen demokratisch-rechtsstaatliche Freiheiten.
Die vier besten Freunde Russlands haben in Sachen Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Demokratie im Vergleich mit den NATO-Ländern massive Defizite. Der Freedom House Freiheits-Index (Human Freedom Index) und der Demokratieindex der Economist Intelligence Unit zeigen für 2023 folgende Werte:
Erläuterungen zur Tabelle (übersetzte Texte ab Webseiten von Freedom House und der Economist Intelligence Unit):
Freedom House bewertet im Rahmen seines jährlichen Berichts „Freedom in the World“ den Zugang der Menschen zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten in 210 Ländern und Territorien. Der Economist Demokratieindex basiert auf 60 Indikatoren in fünf Kategorien: Wahlprozess und Pluralismus, Funktionsweise der Regierung, politische Partizipation, politische Kultur und bürgerliche Freiheiten. Die Länder werden in fünf Kategorien auf einer Skala von null bis zehn bewertet. Die Gesamtindexbewertung ist der Durchschnitt dieser Bewertungen. Auf der Grundlage der Durchschnittspunktzahl wird jedes Land einem der vier Regimetypen zugeordnet: „vollständige Demokratie“, „mangelhafte Demokratie“, „Hybridregime“ und „autoritäre Regime“.
Welch ein Kontrast zwischen rot und blau! Natürlich deckt sich diese Darstellung nur teilweise mit der berühmten Formel von Samuel Huntington. Bei diesem geht es um einen kulturell-religiösen „clash“. Die Unterschiede in der Tabelle widerspiegeln jedoch sicher auch grosse kulturelle Differenzen.
(Nebenbei: Dass ausgerechnet der britische Economist aufgrund seiner Kriterien in Grossbritannien und den USA eine „mangelhafte Demokratie“ feststellt, ist einerseits erstaunlich. Anderseits bezeugt dies eine unvoreingenommene Haltung. Wie die Mangelhaftigkeit zustande kommt, kann man im betreffenden Bericht der Economist Intelligence Unit nachlesen).
Es fragt sich allerdings, was die westlichen Demokratien mit ihrer grossen Freiheit machen bzw. gemacht haben. Die Trends der jüngsten Zeit sind beunruhigend. Die Moralisierung der Politik durch ein Meinungsdiktat einer akademisch gebildeten progressiven Elite in den wichtigen Institutionen führte nicht nur zu fragwürdigen Prioritäten, sondern gefährdet auch die Meinungsfreiheit. Doch es gibt glücklicherweise Anzeichen, dass das Pendel zurückschlägt.