Das Wort „express“ passt nicht in die schweizerische politische Realität
Der Solar-Express stockt, der Wind-Express nicht weniger. Das ist ja auch kein Wunder. Die politischen und rechtlichen Möglichkeiten für Verzögerungen und Blockaden haben hierzulande ein Ausmass erreicht, dass man mittlerweile von einer Vetokratie sprechen muss. Ob man dies allerdings in Bezug auf eine ideologisch geprägte, illusionäre Energie- und Klimapolitik als Vor- oder Nachteil sieht, ist eine Frage des politischen Standpunkts.
Wie dem auch sei, wer an einen Wind- und Solar-Express glaubte, war schlicht naiv, denn express geht es höchstens, wenn eine selbst verschuldete Notlage eintritt und das eidgenössische Kompetenzen-Wirrwarr zu einem alternativlosen Schnellschuss zwingt. Ein nicht lange zurückliegendes eindrückliches Beispiel ist der nicht verhinderte Untergang der ikonischen schweizerischen Grossbank Credit Suisse. Ein anderes das Not-Gaskraftwerk Birr, gebaut nicht lange nachdem man unter lautstarkem links-grünem Beifall das AKW Mühleberg abgeschaltet hatte.
Für die besonders engagierten „Express-Anhänger“ geht es vor allem darum, den Leuten den Wunsch nach Kernenergie auszutreiben, indem man ihnen vorgaukelt, die Schweiz sei in der Lage, die Versorgungssicherheit allein mit sogenannt erneuerbaren Energien zu gewährleisten. Teure und klimaschädigende Gaskraftwerke bleiben dann als alternativlose Notlösung – alternativlos, weil man sich seit Leuthards Fukushima-Energiewende selbst in eine Sackgasse manövriert hat. Und weil express weder für den Ausbau von Solar und Wind, noch für den Ausbau der Wasserkraft je Realität werden wird.
Und zusätzlich noch, weil die Hoffnung auf ein Stromabkommen mit der EU zur Sicherung von Stromimporten im Winter schon immer auf Sand gebaut war. Ein solches Abkommen ist aber gemäss Energiewende-Bundesrätin Doris Leuthard sowie nach den Studien des Energy Science Centers der ETH ein wichtiger Baustein einer sicheren Stromversorgung. Nur zeichnet sich immer mehr ab, dass eine institutionelle Einigung mit der EU nicht gelingen wird.
Auf Gabor Steingarts „The Morning Brief“ fand sich heute morgen ein Nietzsche-Zitat, das auf unsere „Express-Energiewende“ passt: „Der Irsinn ist bei Einzelnen etwas Seltenes – aber bei Gruppen, Parteien, Völkern die Regel.“