Sind Linke lernfähig?

Ein nachdenklich stimmendes Ereignis in den USA mit Parallelen im Schweizerland

Der leichte Rückstand auf den üblichen Publikationstakt ist medizinisch begründet. Punkt ein Jahr nach meinem Velosturz in Eschenbach (SG) lag ich vergangene Woche für eine Darmoperation wieder im Spital. Der folgende Text ist vom dort verfügbaren täglichen Lesestoff inspiriert, den der geschwächte Organismus zu verarbeiten vermochte. Da der Darm aufwärts im Magen endet, scheint der Kopf unversehrt geblieben zu sein. Ich hoffe, meine Leserschaft sieht das auch so. Sonst steht am Schluss das Kommentarfeld offen.

Zu wenig Interesse an faktentreuem Journalismus
Meine treuen Leser sind in meinen Beiträgen schon mehrmals auf das US-amerikanische Online-Medium «The Liberal Patriot» (TLP) gestossen. Als Anhänger eines faktentreuen Journalismus fühlte man sich von den hochstehenden, weitestgehend unparteilich geprägten TLP-Artikeln unweigerlich angezogen. Obschon die Plattform mit ihren schreibenden Hauptautoren der Demokratischen Partei nahestand, empfand man die Beiträge als parteineutral.

Leider muss dies in der Vergangenheitsform geschrieben werden, denn TLP existiert nicht mehr. Immerhin sind alle Artikel, die seit der Lancierung im Jahr 2020 erschienen sind, im TLP-Archiv noch frei zugänglich.

Ernüchtert verkündete der regelmässige Autor John Halpin am 26. März das Ableben von TLP:

Oder auf deutsch (Google Gemini scheiterte am „partisan applecart“):

«Nach über fünf Jahren und fast 1500 Newslettern ist dies der letzte Beitrag von The Liberal Patriot. Wir haben unser Bestes gegeben, um ein gemeinnütziges Medienmodell mit ausschliesslich kostenlosen Analysen und Kommentaren zu etablieren. Doch es hat sich gezeigt, dass das Infragestellen der parteilichen Verhältnisse in verschiedenen Fragen kein besonders gutes Spenden- oder Geschäftsmodell ist.»

Ruy Teixeira, ein anderer regelmässig schreibender TLP-Autor, meinte, die Demokraten seien lernunfähig:

Konsequent gegen die Parteieliten
Das Grundanliegen von TLP manifestierte sich in den unzähligen Versuchen, die progressive Parteielite von den Woke-Themen einer intoleranten Identitäts- und Genderpolitik sowie einem religiös gefärbten Klimalarmismus wegzubringen. TLP präsentierte immer Daten aus seriösen Studien und Umfragen, die klar zeigten, dass diese elitäre Parteiausrichtung nicht nur in der breiten Bevölkerung, sondern sogar unter Parteigängern und Sympathisanten der Demokraten Ablehnung auslöste. Die oft vorgebrachte Folgerung fand man auch immer wieder auf TLP: Donald Trumps Aufstieg zum zweimaligen Präsidenten ist ohne diese Verirrung der demokratischen Parteiführung und ihren Verstärkern in den Mainstream-Medien, den Hochschulen, den NGO-Kadern, den Wirtschafts- und der Kultureliten nicht zu erklären.

Der kulturelle Graben zwischen der progressiven Parteielite und dem arbeitenden Fussvolk war eines der TLP-Hauptthemen in der Zeit des erfolgreichen Trumpismus. Dies schloss auch den parteischädigenden Klimaalarmismus mit ein, der mit einer Klima- und Energiepolitik verbunden war, welche den Normalbürgern besondere Opfer abverlangte. Dazu noch zwei Ausschnitte aus Leitartikel-Titeln von TLP:

Anti-Woke-Orientierung als Todesursache
Ein paar wenige grössere kommerzielle Geldgeber leisteten TLP aktive Sterbehilfe, indem sie ihr Sponsoring kündigten. Ihnen missfiel die «Anti-Woke»-Linie von TLP gegen die demokratischen Parteieliten. Damit treffen wir wieder auf den bekannten Opportunismus in den Topetagen der Wirtschaft. Die links-grün geprägten, von NGO und der Wirtschaft selbst gepuschten ESG-Kriterien vergaben bis unlängst für Unternehmen mit militärisch nutzbaren Produkten – im Negativ-Jargon «Waffen» -, für Firmen mit Bezügen zur Grünen Gentechnologie («Gen-Food») sowie für Kernenergie-nahe Konzerne Abzüge oder Negativpunkte. Berserker Donald Trump hat hier Einiges wieder zurechtgerückt. Und die Wirtschaft schwenkte prompt auf seine Anti-woke-Linie. Reihenweise verabschiedeten sich grosse Unternehmen von ihren ESG-Programmen.

Die Demokratische Partei verlor in den vergangenen Jahren selbstverschuldet viele Wähler an die Republikaner. Trump betrieb vor den Präsidentschaftswahlen mit allen verfügbaren modernen Mitteln der politischen Kommunikation erfolgreich «Arbeitsklassen-Populismus». Das fiel ihm auch deshalb leicht, weil seine ökonomische Kompetenz im Lichte der heute sichtbaren Folgen seiner protektionistischen Wirtschaftspolitik nicht weit über das durchschnittliche Kompetenzniveau seiner breiten Wählerschaft hinaus zu reichen scheint. Dass ihm dies bei den Zwischenwahlen im Herbst schaden wird, ist anzunehmen, Aber der Schaden könnte auch milder ausfallen, als viele hoffen oder befürchten. Und das hat einen ganz bestimmten Grund.

Der TLP-Journalist Teixeira schrieb von einem gewaltigen Kulturproblem: «Die eklatante Kluft zwischen den kulturellen Ansichten der von liberalen Akademikern dominierten Demokratischen Partei und denen des durchschnittlichen Wählers aus der Arbeiterklasse ist unübersehbar. Ein Lösungsansatz wäre, einige der Positionen der Demokratischen Partei, die diese Wähler so sehr abschrecken, tatsächlich zu ändern.»

Kultureller Graben – auch unser Thema
Nun könnte man fragen: Warum jetzt ein so langes Lamento über den Untergang eines hierzulande kaum beachteten Online-Mediums in den Vereinigten Staaten? Für mich gab es jedoch gerade jüngst ein lokales Ereignis, das sich gut mit dieser TLP-Geschichte verbinden lässt. Denn was würde besser dazu passen, als die Fundamentalkritik des ehemaligen Nationalrats und Preisüberwachers Rudolf Strahm – ein SP-Fossil mit immer noch sehr wachem Geist – an die Adresse seiner SP?

Strahm warf der Parteiführung vor, die Probleme der massiven Zuwanderung herunterzuspielen und das Thema der SVP zu überlassen. Die SP habe keine konkreten Antworten auf die negativen Folgen der Immigration, sondern begnüge sich bei der Bekämpfung der SVP-Nachhaltigkeitsinitiative ‹10 Millionen sind genug› mit pauschalen Schlagworten. Strahm sagte in seinem kürzlichen Interview mit der NZZ Sätze, die stark an die TLP-Vorwürfe an die Demokratische Partei in den USA erinnern. TLP wies immer wieder darauf hin, weshalb die amerikanische Arbeiterschaft in Scharen zu Trump abwanderte. Und Strahm sagte dazu: «Die SVP ist die heutige Partei der Arbeiter. Nicht etwa, weil sie viel für die Arbeiter tut, sondern weil sie diesen eine Identität anbietet... Es hat sich in aller Stille – in der Schweiz und in Europa – eine ‹kosmopolitische Klasse› gebildet. Sie besteht aus Konzernchefs, Diplomaten, Beamten, Professoren, linksliberalen Politikern, NGO-Aktivisten. Für sie ist Migration per se etwas Positives. Manche, auch SP-Exponenten, forderten sogar ‹no borders› – eine Welt ohne Grenzen.

An Strahms Antworten sticht sofort wohltuend heraus, dass er kein Anhänger der Gendersprache ist. Man beachte seine Aufzählung der Mitglieder der ‹kosmopolitischen Klasse›. Allein das rückt ihn heute automatisch an den rechten Rand der SP, wo er früher bestimmt nicht zu orten war. Aber seine Partei mit all den ex-Jusos in der SP-Führung rückte über die Jahre immer weiter nach links-progressiv. Durch diese Entfremdung von ihrer traditionellen Basis hat die SP immer mehr Wähler aus Arbeiterschichten an die SVP verloren.

Genaus so hat in Deutschland die AfD die SPD als dominierende Partei in der Arbeiterklasse abgelöst. Unter Arbeitern ist die AfD heute die mit Abstand stärkste Kraft. Bei der Bundestagswahl 2025 erreichte sie in dieser Gruppe rund 38 Prozent. Der Anteil der früheren Arbeiterpartei SPD lag bei den Arbeitern zuletzt nur noch bei 13 bis 15 Prozent. Der Abstieg der SPD und der Aufstieg der AfD sind die Entsprechung zur krachenden Niederlage der US-Demokraten bei den letzten Präsidentschaftswahlen.

Lernfähige Schweizer Linke?
Auch bei uns könnte man fragen: Sind die Sozialdemokraten in den Führungsgremien lernfähig oder fahren sie bei Themen wie Energie- und Klimapolitik oder Migration weiterhin einen so stur ideologischen Kurs wie die Grünen und präsentieren sich auch für die Wahlen im nächsten Jahr als rot eingefärbte Grüne? Die mürrischen Reaktionen von SP-Prominenten auf Strahms Schelte lässt nicht auf grosse Lernfähigkeit hoffen.

Eigentlich müsste man zuerst die linken Führungsgremien entakademisieren. Dort geben mehrheitlich akademisch Gebildete weicher Disziplinen – das sind Germanisten, Historiker, Umweltwissenschafter, Politologen, Geographen, Soziologen, Medienwissenschafter, Juristen etc. – den Ton an. «Having opinions» gehört besonders für diese höher Gebildeten zur Grundausstattung ihres Daseins. Und ihre «opinions» geben sie nur ungern auf, nicht zuletzt, weil sie sich sozial von ihrem Umfeld entfremden würden.