Auch auf unseren SRF-Kanälen gibt es eine latent spürbare Sympathie für den „Kampf gegen rechts“ in Deutschland. Manchmal geschieht dies in verdeckten Botschaften, die man fast überhört. Jüngst in einer Informationssendung von Radio SRF: Ein deutscher Korrespondent kommentiert Themen im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen in den ostdeutscheun Bundesländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg.

Zuerst geht es um die in Umfragen führende AfD. Dann wechselt der Korrespondent in seinem Kommentar zu den anderen Parteien und nennt diese in Abgrenzung zur AfD mit grösster Selbstverständlichkeit die „demokratischen Parteien“. Die AfD ist also für ihn – und wohl auch für viele Sympathisanten in den SRF-Redaktionsstuben – eine nicht demokratische Partei. Vor ihr muss gewarnt werden, weil sie die Demokratie abschaffen will.

Das Thema ist überhaupt nicht neu, denn schon unzählige Male hat man die Sinnverdreher daran erinnern müssen, dass sich Demokratie vor allem dadurch auszeichnet, dass freie Wahlen stattfinden, und dass die Ergebnisse dieser Wahlen, sofern die vorgegebenen Regeln eingehalten werden, zu akzeptieren sind.

Die oft gehörte wohlfeile Forderung nach einer „wehrhaften Demokratie“ sind in einem institutionell stabilen Land wie Deutschland nichts anderes als Macht- und Ablenkungspolitik der versagenden Mainstream-Parteien, die Merkel-Merz-CDU mit ihrer Brandmauer gegen rechts eingeschlossen. Diese Parteien sind am Aufstieg der AfD schuld. In jüngster Zeit ganz besonders, weil sie unfähig sind, die drängenden Problem des Landes nachhaltig anzugehen.