Institutionen

Die Schweiz auf schiefer Bahn (Folge 3)

Seit der Jahrtausendwende gab es in Schlüsselbereichen staatlicher Aktivität viele Reformanläufe, die in Blockaden, Nullrunden oder faulen Kompromissen endeten. Bei all diesen Ergebnissen spielten die direkten Volksrechte eine entscheidende Rolle. In diesem Beitrag wird nun mein Quorumsvorschlag aus Folge 2 zum Thema an früheren Volksabstimmungen getestet, bei denen der Graben zwischen Parlament und Stimmvolk Rekordtiefen erreichte.

Die Schweiz auf schiefer Bahn (Folge 2)

Wenn die politischen Institutionen bei grossen Projekten über längere Zeit mit teuren Nullrunden, Blockaden und faulen Kompromissen fast nur noch fragwürdige Lösungen produzieren, muss es eine Rückkoppelung von den Ergebnissen zu den Institutionen geben. Der aktuelle Gebrauch und die Wirkung der direkten Volksrechte sollten nicht tabuisiert werden. Ein erster Reformvorschlag soll die Diskussion anregen.