Wenn in unseren westlichen Demokratien grössere Probleme auftauchen oder schon kaum mehr zu bewältigen sind - wie gerade jetzt - dann ertönt allenthalben der Ruf nach mehr Leadership. Das bedeutet in Demokratien, dass wir politisches Personal gewählt haben, das unsere Erwartungen enttäuscht. Offenbar handelt es sich um ein verbreitetes Phänomen. Das Pew Research Center publizierte aufgrund einer Umfrage im Jahr 2023 die unten gezeigte Tabelle. Gefragt wurde nach den am häufigsten genannte Themen, wenn Leute beschreiben, wie die Funktionsweise der…
Seit der Jahrtausendwende gab es in Schlüsselbereichen staatlicher Aktivität viele Reformanläufe, die in Blockaden, Nullrunden oder faulen Kompromissen endeten. Bei all diesen Ergebnissen spielten die direkten Volksrechte eine entscheidende Rolle. In diesem Beitrag wird nun mein Quorumsvorschlag aus Folge 2 zum Thema an früheren Volksabstimmungen getestet, bei denen der Graben zwischen Parlament und Stimmvolk Rekordtiefen erreichte.
Wenn die politischen Institutionen bei grossen Projekten über längere Zeit mit teuren Nullrunden, Blockaden und faulen Kompromissen fast nur noch fragwürdige Lösungen produzieren, muss es eine Rückkoppelung von den Ergebnissen zu den Institutionen geben. Der aktuelle Gebrauch und die Wirkung der direkten Volksrechte sollten nicht tabuisiert werden. Ein erster Reformvorschlag soll die Diskussion anregen.
Schneewarnung für Volketswil, Schneewarnung für Wallisellen - für alle Orte, wo ich mich in der jüngsten Zeit bewegt hatte (ja, das wissen die alles), kriege ich ungefragt eine Warnung. Man fragt sich, wie die Leute früher sorglos ihren Alltag bewältigen konnten, ohne sich der drohenden Wetterrisiken bewusst zu sein, auf die uns der Grosse Bruder Meteo Schweiz heutzutage aufmerksam macht.
Seit Jahrzehnten sind in der Vorweihnachtszeit unsere Briefkästen voll von Spendenaufrufen der diversen Hilfswerke. Die Bilder der leidenden, aber auch dank unseren Spenden glücklichen Menschen in armen Ländern kennen wir. Man könnte sich fragen, weshalb die abgebildeten Menschen fast immer schwarz sind. Der englisch-amerikanische Wirtschafts-Nobelpreisträger Angus Deaton, kein Elfenbeinturm-Forscher, hat es drastisch so formuliert: Die westliche Entwicklungshilfe hat Afrika nicht reicher, sondern ärmer gemacht.
Im Interview mit der Weltwoche ((Nr. 37.24, Seite 90) lautet eine Frage an die grüne Nationalrätin Irène Kälin: "Was ist das Schönste an der Schweiz?". Kälin: "Mit Ausnahme der Autobahnen und AKW ist die Schweiz eine Schönheit..."
