Politik Schweiz

Saisonstart im Piemont

Diese Woche kommt wieder einmal etwas Persönliches, nämlich ein Bericht über meinen Saisonauftakt in und um Monforte d'Alba. Es handelt sich um einen sportlichen Bilderbericht von meinen ersten piemontesischen Veloausflügen dieses Jahres durch die Hügellandschaften der Langhe. Der schlechte Zustand der Strassen ist für Velofahrer geradezu gefährlich, steht aber sinnbildlich für den Niedergang westlicher Wohlfahrtsstaaten.

Meine Abstimmungsparolen

Gestern lagen die Abstimmungsunterlagen für den 8 März in meinem Briefkasten, inklusive das oben abgebildete Abstimmungsbüchlein. Die ‹Arena›-Sendungen zu den vier Vorlagen laufen auch schon. Also bin ich mit meinen Abstimmungsparolen etwas spät dran. Ich gehe davon aus, dass meine Leserschaft über die Inhalte der einzelnen Abstimmungsgegenstände informiert ist, sodass ich mich auf ein paar besondere Aspekte beschränken kann. Es handelt sich um eine fast ideologiefreie Abstimmungshilfe für Wankelmütige und Unentschlossene.

Meine Rückblicke (2)

Das Büchlein, das zum 25-jährigen Bestehen von Avenir Suisse herauskam, benützt als originellen Aufhänger den Bestseller von Nassim Nicholas Taleb „Antifragile: Things That Gain From Disorder“. Die Avenir Suisse-Autoren wenden die sieben Prinzipien von Talebs Antifragilität auf den Zustand und die Zukunftsherausforderungen der Schweiz an. Ich war früher an mehreren Projekten von Avenir Suisse beteiligt und erlaube mir deshalb einen Jubiläums-Kommentar.

Meine Rückblicke (1)

Wie vor Jahresfrist blicke ich auf die Leistungen des politischen Systems Schweiz im vergangenen Jahr zurück. Die schlimmsten Folgen politischer Inkompetenz und Schlamperei ereigneten sich, unter weltweiter Beobachtung, mit der Katastrophe von Crans-Montana in den ersten Stunden des neuen Jahres. Aber das Ereignis reicht in das alte Jahr 2025 zurück und soll deshalb hier auch noch in Erinnerung an die Opfer und als als Symptom des Niedergangs schweizerischer Tugenden erwähnt werden. Bei den grossen Baustellen der Bundespolitik ist die Lage Ende 2025 im Vergleich zum Vorjahr unverändert kritisch.

Fredy Gantner: Tax the Superrich!

Kurz vor der Volksabstimmung über die rabiate Erbschaftssteuer-Initiative der Jungsozialisten lancierte der politisch engagierte Milliardär Alfred "Fredy" Gantner die Idee einer progressiven Steuer auf sehr grosse Vermögen. Die von Gantner angeregten progressiven Steuersätze sind so moderat gewählt, dass kaum Steuerflucht oder sonstige wohlfahrtsmindernde Verhaltensanpassungen zu erwarten wären. Aus ökonomischer Sicht hat eine moderate progressive Vermögenssteuer ihren Reiz, wenn dadurch schädlichere andere Steuern reduziert werden können.

Plädoyer für eine Bundes-Erbschaftssteuer

Den nachfolgenden Text aus dem Jahr 1997 mit dem Titel "Kantonales Abbaurennen bei Erbschafts- und Schenkungssteuern: Chance für eine Bundeslösung" publiziere ich aus aktuellem Anlass. Der Bezug zur Aktualität ist offensichtlich. Nicht alles, was ich damals schrieb, würde ich heute noch so formulieren. Aber mit der Grundtendenz der Argumentation kann ich immer noch gut leben. Einige Stellen klingen schon fast prophetisch. Die NZZ lehnte die Veröffentlichung als Gastkommentar ab. Wer meint, dies sei ein Plädoyer für die JUSO-Initiative, sollte den Text sorgfältig lesen.